Steiermärkische Landtagswahl am 24.11.2024 : FPÖ wird gewinnen. Weil das Volk es will.
Wer Freiheit will, wählt FPÖ. Wer Ende der Parteiendiktatur will, wählt FPÖ. Wer will, dass Österreich im Vordergrund steht, wählt FPÖ. Wer will, dass Steuergeld nicht an ANDERE verschleudert wird, wählt FPÖ. Wer will, dass unser Steuergeld den ÖsterreicherInnen zugute kommt, wählt FPÖ. Wer die irre und unzumutbare Asyl-Politik stoppen will, wählt FPÖ. Ganz einfach. ÖVP & Co haben Österreich an den Rand des Abgrundes gebracht. Am 24.11.2024 können wir SteirerInnen das Ruder herumreisen. Unser Geld für uns're Leut'. Unser Land für uns're Leut'. Ganz einfach: Mit der FPÖ.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=XDy3uzPq7c4&t=11s und https://www.fpoe.at/fpoe-tv/
SEIN Wille zählt : DER HERR ÖVP-Nehammer bildet Verlierer-Regierung gegen den Volkswillen
Schon Jesus sagte: "Ihr wisst, dass die Herrscher ihre Völker unterdrücken und die Großen ihre Vollmacht gegen sie gebrauchen”(Quelle: Evangelium des Matthäus, 20, 25).
Deshalb: Die volksfreundliche FPÖ wählen ... am 24.11.2024 (Landtagswahl - Steiermark)
Mindestpensionist fordert von ÖVP & GRÜNEN: Schluss mit Almosen-Pensionen unter der Armutsgrenze!
Auch ÖsterreicherInnen sind Menschen
Österreich ist unter Skandalpolitik von ÖVP & GRÜN das Luxus-Sozialamt für den Rest der Welt geworden. Für unsere Kleinstrentner ist aber kein Geld da. Schaut endlich auf das eigene Volk!
Demokratie-Skandal. 90,9 % der WählerInnen (NR-Wahl 2024) wollen NEOS nicht in der Regierung.
DAS INTERESSIERT DIE NEOS ABER NICHT:
Das Wahlergebnis der Nationalratswahl 2024 in Österreich hat klar ergeben: Die NEOS wurden von nur 9,1 % der WählerInnen bei der Nationalratswahl 2024 gewählt. Somit haben 90,9 % der WählerInnen klar entschieden, dass sie die NEOS nicht einmal im Nationalrat sehen wollen. Und somit wollen 90,9 % der WählerInnen die NEOS auch nicht in der Regierung haben
Wollt ihr direkte Demokratie? Wollt ihr, dass es nicht sinnlos ist, zu einer politischen Wahl zu gehen? Wollt ihr, dass unsere Wählerstimmen nicht ignoriert werden? Wollt ihr direkt mitbestimmen und bei Entscheidungen für Österreich mitreden dürfen? Dann fordern wir gemeinsam eine Volksabstimmung! Das Recht geht vom Volk aus! So steht es in der österreichischen Bundesverfassung (ART I B-VG).
Sensation: ÖVP-Nehammer zum Rücktritt aufgefordert! Schluss mit Parteiendiktatur.
Realjurist W.Pöltl fordert den Chef der größten Wahlverliererin - die Nehammer-ÖVP - zum Rücktritt auf!
Gott sei Dank! ÖVP-Umfrage-Absturz! FPÖ bald schon bei 40%.
Das Volk hat von ÖVP-Nehammer & Co die Schnauze voll. ÖVP - Umfragewerte stürzen mit nur 23 % ins Bodenlose! FPÖ aber schon bald bei 40%. Tendenz für FPÖ: Weiter steigend. Der politische Tod der Nehammer - ÖVP naht!
Herrlich: Dr. Walter Rosenkranz ist neuer Nationalratspräsident.
Dr. Walter Rosenkranz, Top-Jurist, ehemalger Volksanwalt und ein ehrlicher, echter Österreicher aus den Reihen der FPÖ, mit Liebe zu Demokratie und Volk, ist der neue Nationalratspräsident der Republik Österreich. So schaut Demokratie aus, lieber Herr "Bundespräsident". Da schaun´s, gell?
Demokratie? Bundespräsident Van der Bellen erteilt dem Wahlverlierer (Nehammer-ÖVP) Auftrag zur Regierungsbildung
Der österreichische Bundespräsident V.d.Bellen übergeht den Wählerwillen von mehr als 1,4 MILLIONEN WählerInnen der Wahl-Siegerpartei (FPÖ), und erteilt dem Bundeskanzler Nehammer (Chef der Wahl-Verliererpartei ÖVP) - den Auftrag zur Regierungsbildung. Hier erklärt der Bundespräsident sein Verständnis von Demokratie:
Realjurist W. Pöltl fordert Zadic-Rücktritt! Weisungen durch Amtsmissbrauch?
Jus-Student W.Pöltl verspricht: Jetzt kommt Licht ins Dunkel. Politische Einflussnahme des Justizministeriums vor dem Aus. Einrichtung einer Bundesanwaltschaft gefordert.
Keine U-Haft für Klimakleberin: Weisung (!!) des Justizministeriums macht es möglich... ANZEIGE!
Wegen umstrittener Klima-Kleber-Weisung des Justizministeriums:(Verhinderung der U-Haft für Klimakleberin): ANZEIGE bei der Korruptions-Staatsanwaltschaft erstattet. In Österreich entscheidet offenbar das Justizministerium - und nicht das zuständige Landesgericht - über Aussicht von Beschwerden. Ein Rechts-Skandal.
Österreich: Gewalt gegen Frauen-heißes Thema. Gewalt gegen Männer kein Problem? Ein Skandal.
Graz/Österreich: Grazer Stadtpolitik mit interessanter Position zu politischem Männerhass und suggestiver Männerfeindlichkeit. Der Mann ist immer der "Täter", die Frau immer das "Opfer"? Wer schützt Männer vor - auch psychischer- Gewalt?
Realjurist W.Pöltl soll Gesundheitsminister werden - Zum Wohle der Volksgesundheit - Satire
Gesundheitsminister kann jeder werden. Bestimmte Ausbildung? Nicht nötg.
Also sagt sich Wolfgang Pöltl:
Schikanöses und untaugliches "Gesundheitsrecht" ausmisten, ÄrztInnen/Pflegekräfte/Spitäler unterstützen, Gesundheitsnotstand beenden. Der Pfegeberuf als Lehre - das verblödete Universal-Akademisieren der Pflegekräfte muss beendet werden. Wir brauchen keine akademisch geprüften Pflegekräfte! Pflegekräfte wollen pflegen und nicht Gesundheitswissenschaften studieren! Weiter: Gesundes Cannabis legalisieren - ein Teil der Umbaumaßnahmen durtch den möglichen nächsten Gesundheitsminister Wolfgang Pöltl. Mit Wolfgang Pöltl als Gesundheitsminister wird das Volk gesund und ÄrztInnenschaft, Pflegekräfte zufrieden und glücklich bei der Arbeit! Daraus folgt: Ein gesundes Österreich!
W.Pöltl im Gesundheitsministerium ... bald im Amt?
Todesfall Pilnacek nur Spitze des Eisbergs: Justiz-Opfer haben keine Lobby
Cannabis-Rechtsexperte, Realjurist W.Pöltl, sagt: Die Justiz vernichtet völlig straflos die Existenzen Unschuldiger! Ein Justiz-Opfer bricht das Schweigen.
Nächster abscheulicher Regierungs-Skandal: 500.- € Klimabonus für Häftlinge?
Wenn das keine Zeitungsente ist, dann darf man getrost sagen: die Regierung dreht völlig durch. Scheut euch das Video selbst an und denkt an den 9. Oktober 2022! ENTLASSUNG DER REGIERUNG!!!!
Bundespräsidentenwahl 2022. Herr Van der Bellen - das war es - leider nicht.
Dr. Walter Rosenkranz wurde leider nicht Bundespräsident und das Leid der Bevölkerung hat kein Ende.
Paukenschlag: Ex-Bundespräsidentschaftsbewerber und jetziger Cannabis-Rechtsexperte und CBD-Freiheitskämpfer Wolfgang Pöltl unterstützte den FPÖ-Kandiaten Dr. Walter Rosenkranz bei der Wahl des Bundespräsidenten der Republik Österreich 2022.
Leider hat das Wahlvolk für einen Grünengünstling entschieden.
Corona: Grazer Jus-Student zerrt Universität vor den Richter
Am Institut für Europarecht an der Karl-Franzens-Universität in Graz durfte man im Corona - Jahr 2020 schriftliche Fachprüfungen nicht mit der Hand schreiben. Diese Sache wird nun vor Gericht verhandelt.
Corona: Vierter kollektiver Eingriff in die Freiheitsrechte
Man konnte sich es bisher schon schwer vorstellen, dass dem Volk nach dem politischen Treiben des ausbildungslosen Studienabbrechers Sebastian Kurz weitere schwerste Eingriffe in die Freiheitsrechte drohen.
20 Jahre Haft für Erlass rechtswidriger Corona-Verordnungen
Der Nationalrat kann derzeit noch völlig ungestraft und sanktionslos rechtswidrig in die verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte des Staatsvolkes eingreifen.
Realjurist und Jus-Student Wolfgang Pöltl fordert den Gesewtzgeber auf, das Strafgesetz diesbezüglich zu ändern und den Erlass rechtswidriger Verordnungen und/oder Gesetze unter gerichtlich mit Strafe bedrohte Handlungen zu stellen.
Ermittlungen gegen Kurz & Co: Österreich - ein Rechtsstaat?
Ermittlungen gegen oberste Staatsorgane, Kurz & Co, werden von der Rechtsschutzbeauftragten Fr. Prof. Dr. Aigner kritisiert - siehe: https://www.krone.at/2542957. Prof. Dr. Aigner macht sich "Sorgen".
Wo aber bleiben diese "Sorgen" und die öffentliche Kritik , wenn es um unschuldig Fetgenommene und unschuldig, wie Tiere in U-Haft gehaltene, ehrenhafte "Normalbürger" geht, welchen monatelang unter absurdesten Vorwürfen die Freiheit genommen und deren Existenz durch die wildgewordene Justiz zerstört wurde?
KF-Universität Graz: Studierende laufen der Uni davon!
(Realjurist Wolfgang.P.A. Pöltl im Gesundheitsministerium)
Neue Covid-Verdachtsfälle an der Karl-Franzens Universität in Graz.
Das Covid-19-Chaos an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der KF - Universität zeigt Folgen:
Fast niemand hört den Professoren mehr zu. Wiederholt bekommen Studierende Emails mit "Hilfeschreien" von Professoren der rechtswissenschaftlichen Fakultät der KF - Universität in Graz.
"CBD-Produkte werden normalerweise angewendet, um Erkrankungen zu behandeln, sind aber in Österreich ansonsten frei erhältlich. Die entspannende und müde machende Wirkung ist bei CBD als einer der Hauptwirkungen auch angeführt und meiner Einschätzung nach auch gewünscht. Wenn man CBD-Produkte in Österreich kauft, so kann man davon ausgehen, nachdem diese Handelsbetriebe regelmäßig auch kontrolliert werden und die Produkte auch analysiert werden, dass hier die Reverenzmengen eingehalten werden in Bezug auf THC".
Und wieder glaubt man seinen Sinnen nicht, was sich die Behörden in Österreich erlauben, wenn es um das Thema Cannabis geht. Das ist wohl alles erlaubt? Ich denke nicht. Bin gespannt, ob sich das Behördenopfer das alles einfach so gefallen lässt. Ich hoffe nicht! Dieses Video zeigt deutlich auf in welchem "Rechtsstaat" wir leben:
11.10.2021 in Graz: Feuerwehreinsatz in der Neutorgasse, Bürokomplex brennt
Großeinsatz von Feuerwehr , Rettung und Polizei in Graz in der Innenstadt: 2 Geschoße eines Bürokomplexes brannten und dank des schnellen Einsatzes der Grazer Berufsfeuerwehr konnte der Brand schnell unter Kontrolle gebracht werden:
Beerdigung der ÖVP: Ein Nachruf von Realjurist Wolfgang Pöltl
Das politische Begräbnis der ÖVP wird im engsten Rahmen aller von der ÖVP für dumm verkauften, belogenen, getäuschten und moralisch betrogenen Staatsbürger stattfinden.
Bitte sehen Sie von Kranz-und Blumenspenden ab und spenden Sie diese Geldbeträge an: Wladimir Putin.
Endlich wacht Politik auf: Cannabis vor Legalisierung ...
Legales Cannabis wird legalisiert: das ist ein wahres Kunststück!
Der Cannabis - Skandal: Justiz- und Behördenopfer bitte melden
(Cannabis-Rechtsexperte und Realjurist Wolfgang Pöltl)
ES REICHT!
Tödlicher Alkohol: frei und legal erhältlich!
Tödlicher Tabak: frei und legal erhältlich!
Gesundes Cannabis: soll nicht frei und legal erhältlich sein? Ein Rechts-Skandal!
Die Cannabis-Branche muss sich nicht weiter zum Narren halten lassen!
Während es in Europa zigtausende Alkohol-Tote gibt und sich - völlig legal - zigtausende RaucherInnen zu Tode rauchen , versuchen Behörden und Justiz immer wieder durch - aus meiner Sicht - rechtlich nicht nachvollziehbare Amtshandlungen (Hausdurchsuchungen, Beschlagnahme, Verwaltungsstrafverfahren) zu verhindern, dass Cannabis in Form von CBD - Ölen und Hanfblüten auf den Markt kommt, auch wenn der THC - Gehalt der am Markt erhältlichen Cannabis-Produkte unter der Suchtmittel-Betäubungsmittel-Grenzmenge liegt.
Warum der Schartener Bürgermeister unschuldig ist....
Cannabis-Rechtsexperte und Realjurist
(Cannabis-Rechtsexperte und Realjurist Wolfgang Pöltl)
Wolfgang Pöltl klagt an:
https://www.krone.at/2523960 (6.10.2021): unglaublich, wie suggestiv die Öffentlichkeit manipuliert wird!
Hier findet ein suggestiver, manipulativer und ungeheuerlicher AKT gegen die Unschuldsvermutung statt! Es gibt in diesem Fall überhaupt kein rechtskräftiges Urteil! Es hat gefälligst der § 8 der StPO und die Bestimmung des Artikel 6 Abs. 2 EMRK (Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten) zu gelten und angewandt zu werden!
Der Gipfel der suggestiv-manipulativen Frechheit und bodenlosen Unterstellung lautet dann: "Doch ganz so überzeugt von seiner Unschuld dürften die Schartener dann doch nicht sein!"
Ich analysiere im Folgenden Sätze aus der angeprangerten Berichterstattung:
"Schartener glauben trotz Urteil an eine Intrige"
"Und das eigentliche Opfer?"
"Man könnte glauben, dass Frauen bei solchen Geschichten zusammenhalten, doch nicht einmal ein Urteil lässt die Einwohner der 2000-Seelen-Gemeinde an der Glaubwürdigkeit ihres Bürgermeisters zweilfeln"
"Doch ganz so überzeugt von seiner Unschuld dürften die Schartener dann doch nicht sein, denn öffentlich mit Foto und Namen hinter ihm zu stehen, traute sich letztendlich kein Einziger"
Die Skandal-Politik der ÖVP - Ministerin Köstinger...
.....
ist durch nichts zu überbieten. Als Landwirtschaftsministerin wirft sie das Geld der SteuerzahlerInnen zum Fenster hinaus. Aber nicht für das Volk. Unsere Landwirte "vergisst" sie völlig. Da gibt es nur eines: NIE MEHR ÖVP WÄHLEN!!!! Diese volksfeindlichen ÖVP - Politiker sind mit dem nassen politischen Fetzen aus dem Amt zu jagen:
Aber sehen Sie selbst:
Grazer Sturzplatz-Skandal: Grazer Steuerzahler blechen für auswärtigen DRECK !
Was sich der Grazer Sturzplatz hier leistet ist eine bodenlose Schweinerei:
auf Kosten der Grazer SteuerzahlerInnen laden hier nicht nur GrazerInnen Müll ab, nein, völlig ungehindert kommmen Leute von überall her(!!), von Graz Umgebung, von anderen Bundesländern und auch von anderen EU - Staaten und laden hier ihren DRECK ab! Und die GrazerInnen dürfen das bezahlen!
ES GIBT DEFACTO KEINE EINFAHRTSKONTROLLE!!!!
Frau Elke Kahr, jetzt sind Sie gefordert! Ich habe die KPÖ gewählt, damit die skandalöse Freunderlwirtschaft und unfähige Grazer Stadtpolitik ein Ende findet! Frau Elke Kahr, schreiten Sie hier bitte ein!
Erneute Datenschutzbeschwerde gegen die ÖVP in Graz
Die Wirkung des Wahl-Werbe-Schreibens der ÖVP (siehe Video) ist wohl in jeder Hinsicht "nach hinten" los gegangen. Nicht nur, dass sich die Wähler von der ÖVP nicht mehr für dumm verkaufen liesen (das Schreiben trotzt vor suggestiven Manipulationsversuchen), nein, nach meiner Ansicht wurde auch das Datenschutzgesetz verletzt. Die Beschwerde gegen die ÖVP wurde bei der Datenschutzbehörde eingebracht. Vielleicht sollte die ÖVP bessere juristische Berater hinzuziehen, auf jeden Fall aber die Werbeagentur kündigen.
(Video stammt vom Zeitraum VOR der Gemeinderatswahl 26.9.2021)
GRAZ: EX- Bürgermeister Mag. Nagl - ADIOS
Endlich ist Schluss mit der schwarzen Freunderlwirtschaft in Graz.
Hier das Video, das meine politische Meinung VOR der Gemeinderatswahl in Graz (26.9.2021) klar und deutlich dargelegt hat. Das Wahlvolk hat meine Meinung bestätigt und ist es gelungen, dass die KPÖ die ÖVP vom Thron stossen konnte:
...... warum CBD - Produkte, die kein Suchtmittel sind, legal sein müssen. Sie können gar nichts anderes sein.
(Realjurist, CBD-Experte, Cannabis-Aktivist Wolfgang Pöltl, copyright)
Das erkläre ich in den folgenden Tagen hier auf dieser Seite.
Eines ist klar: der EuGH hat schon mehrmals meine Rechtsansichten bezüglich der Legalität der CBD- Öle und CBD- Blüten bestätigt und untermauert. Cannabis mit einem THC- Gehalt unter 0,3 % ist in Österreich KEIN Suchtmittel.
Ein paar Stimmen (sogenannte Sachverständige) wollen nun in Deutschland unbedingt ein Verbot des Verkaufs von CBD-Ölen rechtlich schmackhaft machen, weil angeblich sogar Cannabis-Produkte mit einem THC - Gehalt von 0,01 % (!!) berauschend sein können.
Nun: IRRTUM.
In den folgenden Tagen geht es hier mit einer der größten CBD - Aufklärungskampagnen los.
Allem voran wird erklärt: warum supergünstige CBD-Produkte zum supergünstigen Preis das Rennen machen. Das stört wohl die Pharmaindustrie.
TATSACHE ist: CBD-Discounter erobern unaufhaltsam den Markt.
Massen-Polizei-Kontrolle bei Hanfmesse vor Gericht
Die Polizeiaktion (Massenanhaltungen der Messeteilnehmer) bei der Hanfmesse in Vösendorf im Jahr 2019 hat ein gerichtliches Nachspiel...
Selbsternannte Studierendenvertreter an den Universitäten als mutlose, ängstliche Gestalten mit Hang zum Kniefall vor den juristischen Elfenbeinturm-Gottheiten .....
Großer Erfolg für CBD - Öle: Polizei steigt in CBD - Handel ein?
CBD - Discounter jubeln.... jetzt sind CBD - Öle auch bei der POLIZEI erhältlich!
Realjurist, Jus - Student, Wolfgang Pöltl mit der CBD - Preisliste der Polizei
CBD - Öle sind seit über 2000 Jahren als wundersames Hausmittel in Gebrauch und bekannt.
Während man im Gesundheitsministerium noch mit der Erstellung verfassungswidriger Gesetze und Verordnungen in Sachen Corona beschäftigt war, ist der Siegeszug der positiven Wirkstoffe der Hanfpflanze (Cannabidiol, besser bekannt als CBD) unhaufhaltsam fortgeschritten. CBD - Öle in jeder Form, von der Anwendung als Aromastoff bis hin zu CBD - Tropfen sind nun am Markt frei erhältlich. Nicht zuletzt auch weil der EUGH endlich ein Machtwort gesprochen und bestätigt hat, dass diese Öle mit dem Wirkstoff Cannabidiol keine psychoaktive Wirkung haben, somit nicht unter das Suchtmittelgesetz fallen (wenn der THC - Gehalt unter 0,3 % liegt). Die ehemalige Gesundheitsministerin Hartinger - Klein hatte ja (aus meiner Sicht völllig rechtswidrig und unzulässig) versucht, das Inverkehrbringen von CBD - Ölen zu verhindern. Dass nun aber sogar die Polizei (siehe aktuelle CBD - Polizeipreisliste 2021) CBD - Öle verkauft, das ist nicht nur sehr löblich (die Polizei, dein Freund und Helfer) und durch gesunden Wettbewerb dem Markt förderlich, sondern zeigt auch, dass der Verkauf von CBD -Ölen nur legal sein kann.
Cannabis-Frage an Gesundheitsminister Dr. Wolfgang Mückstein
Cannabis - Erfolg: CBD-Discounter, Wolfgang Pöltl, und das Recht auf Gesundheit.
(Realjurist Wolfgang Pöltl im österreichischen Gesundheitsministerium)
Wolfgang Pöltl gilt (nach jahrelanger Rechtsgrundlagenforschung) als Pionier in Sachen Legalisierung von Cannabisprodukten. Nicht zuletzt haben seine vielversprechenden Gespräche mit dem ehemaligen Gesundheitsminister Rudolf Anschober und der von Wolfgang Pöltl vorgelegte Gesetzesvorschlag - zur rechtlichen Manifestierung des Inverkehrbringens von Cannabis (u.a. CBD) als Teil der Gesundheitsversorgung - für öffentliches Aufsehen und weltweite positive Reaktionen gesorgt.
EugH: Cannabidiol-Urteil ein großer Schritt für die Menschheit
Auch wenn Gesundheitsbehörden in Österreich verschiedene CBD- Händler rechtlich verfolgen wollen, es wird schwierig, denn der EuGH hat eindeutig in einem Vorabentscheidungsverfahren festgestellt, dass ein Vermarktungsverbot mit anderen Mitgliedstaaten nur dann erlassen werden kann, wenn von diesem Wirkschoff (Anm.: Cannabidiol, wenn kein Suchtmittel) keine nachgewiesene Gefahr ausgeht. Der Nachweis einer solchen Gefahr ist bisher nach meiner Erkenntnis noch niemandem gelungen. Im Gegenteil, meine intensiven Recherchen haben ergeben, dass diesem Wirkstoff durchaus sehr positive Eigenschaften zugeschrieben werden können. Die Wissenschaft ist eifrig am Forschen.
Die Kunden wird es freuen. Nun stürmen auch CBDdiscounter den Markt. Der Vorteil liegt klar auf der Hand: CBD - Produkte werden leistbar.
Grazer Schlossberg - Illegaler Verkehr ohne Ende ....
Rücksichtlose Radfahrer/Innen und KFZ - Lenker/Innen befahren rechtswidrig den Grazer Schlossberg!
ES REICHT! Jetzt werde ich in jedem mir bekannten Fall die ANZEIGE erstatten.
Was Radfahrer/innen und KFZ - Lenker/innen an diesem Verbotszeichen nicht verstehen, ist nicht nachvollziehbar. Eine Vielzahl rücksichtloser Verkehrsteilnehmer/Innen ignoriert das absolute Fahrverbot am Grazer Schlossberg völlig.
Ich habe nun 4 Jahre gebraucht und mit vielen Mails an die Verantwortlichen (Magistrat, Polizei, andere Behörden) appelliert, endlich den rechtswidrigen Auto, - LkW , - und Fahrradverkehr am Grazer Schlossberg zu stoppen! Das ist kein Problem, welches mit Corona-Bewegungsdrang zu tun hat, sondern existiert dieses Problem schon seit Jahren! Völlig ignoriert von den Behörden und von der Stadt Graz!
(BILD - Quizfrage: glauben Sie, dass die Funkstreifenbesatzung Interesse an dem abgestellten Fahrrad, oder am Fahrradfahrer, gezeigt hat? Ja?)
Nichts ist geschehen. Nun aber habe ich alle Gemeindräte kontaktiert, um auf diese unhaltbaren Missstände massiv hinzuweisen. Auch die Volksanwaltschaft wurde mit diesem Thema im Rahmen einer Beschwerde betraut und wurde mir seitens des Volksanwaltschaft vollinhaltlich zugestimmt und die Stadt Graz aufgefordert, diese Missstände zu beseitigen.
Nun plötzlich tut die Stadt Graz so, als ob sie völlig freiwillig und großzügig, endlich reagiert und diese skandalösen Missstände abstellt. Noch besser, die Stadt Graz will nun auf einmal das alles dem plötzlich aufgetretenen Bewegungsdrang (Corona) in die Schuhe schieben. Unglaublich. So einfach geht das nicht! Jahrelang hat die Stadt Graz diese rechtswidrige Situation negiert und ignoriert, jetzt wo ich aber wegen dieser Untätigkeit der Behörden massiv Beschwerde erhebe und an die Öffentlichkeit gehe, jetzt kommt man in die Gänge! Es reicht auch wirklich. I
Und eine Frage stellt sich nun wirklich: warum werden nicht endlich auch Fahrräder mit behördlichen Kennzeichen ausgestattet? Es werden immer mehr Fahrräder in der Stadt, eine große Anzahl der Radfahrer/Innen ignoriert die Strassenverkehrsordnung völlig! Und, da kein Kennzeichen, in weiten Teilen völlig unbehelligt!
Daher: behördliche Kennzeichen auch für Fahrräder! Schluss mit den zahllosen, ungeahndeten, Verkehrsübertretungen.
EuGH: Cannabidiol (CBD) hat keine schädlichen Auswirkungen
In seinem Urteil zu C - 663/18 vom 19.11.2020 erklärt der Gerichtshof ausdrücklich, dass CBD keine schädlichen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und offenbar auch keine psychotropen Wirkungen hat.
Das kann nur heißen: alle Versuche der Pharmaindustrie, sich CBD "unter den Nagel zu reißen", werden scheitern.
CBD muss frei zugänglich am Markt erhältlich sein. Für alle! Ein Meilensteien in der Geschichte des CBD.
Cannabidiol: Klares Urteil des Europäischen Gerichtshofes
Sensationsurteil des EuGH in Sachen CBD (Cannabidiol):
der Europäische Gerichtshof hat in der Rechtssache C - 663/18, 19.11.2020, entschieden:
"Ein Mitgliedstaat darf die Vermarktung von einem in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig hergestellten Cannanbidiol (CBD) nicht verbieten, wenn es aus der gesamten Cannabis-sativa-Pflanze und nicht nur aus ihren Fasern und Samen gewonnen wird"
Ein solches Verbot kann jedoch durch ein Ziel des Schutzes der öffentlichen Gesundheit gerechtfertigt sein, darf aber nicht über das hinausgehen, was zur Erreichung dieses Ziels erforderlich ist
Politik verschweigt Cannabis - Gesetzesvorschlag
Kommt nach dem Corona-Verordnungswahn der Bundesregierung, der Cannabis-Verordnungswahn mit weiteren verfassungswidrigen Verordnungen und/oder Gesetzen?
Die European Industrial Hemp Association (EIHA) teilte am 3. März 2020 in einer Pressemitteilung mit, dass Cannabidiol (CBD) nicht zwingend als Novel Food zulassungspflichtig sei.
Welche Partei heftet sich für die kommende Wahl das Thema "Cannabis" auf die Wahlkampf-Fahne? Schluss jetzt mit Ibiza-Video und leidigen Strache-Stories!
Am 26.Juni 2019 befuhr ein Formel -1 Rennfahrer im Renn-Modus den Grazer Schlossberg. Die Verkehrsflächen des Grazer Schlossberges sind mit absolutem Fahrverbot belegt. Der Grazer Schlossberg ist Erholungsgebiet und ist ausgezeichnetes Umweltschutzgebiet. Das ist dem Bürgermeister Mag. Nagl offenbar egal. Die Veranstaltung wurde trotzdem genehmigt.
Der Grazer Schlossberg wurde für den Großteil der Bevölkerung gesperrt. Das ist an Frechheit und Unglaublichkeit nicht mehr zu überbieten. Was der Grazer Bürgermeister hier veranstaltet hat, muss rechtliche Konsequenzen haben!
Ein Grazer Bürger wurde vom Schlossberg verwiesen! Der Name und die Anschrift ist bekannt und wird im Rahmen eines rechtlichen Verfahrens gegen den Bürgermeister Mag. Nagl, den Gerichten und Behörden bekannt gegeben.
Auch die Tierwelt wurde massiv in ihrem Lebensraum gestört! Das ist für mich Tierquälerei!
Weltweit werden Cannabis-Produkte legalisiert (THC-Gehalt unter 0,3 %)
Der Gesetzgeber in Österreich ist nun gefordert, die Rechtsunsicherheit zu beseitigen. Deshalb habe ich den hier vorliegenden Gesetzesvorschlag entworfen:
Die Entscheidung der Datenschutzkommission erwischte manchen im Grazer Rathaus am falschen Fuß: Die Wiener Behörde hat sich ja mit der Beschwerde des Grazers Wolfgang Pöltl beschäftigt - im Zuge der Bürgerumfrage 2012.
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