Die Presseaussendung der FPÖ trifft den Nagel auf den Kopf!
Man lese hier den Text der Presseaussendung.
Was sich die SPÖ und das SPÖ-Sozialministerium hier leisten, ist ein Skandal der Sonderklasse. Auf Kosten der SteuerzahlerInnen!
Die private und sogenannte "Antidiskriminierungsstelle Steiermark" (https://adss.at) ist selbst überhaupt kein Rechtsgebilde, sondern wird im Impressum als Trägerorganisation der Antidiskriminierungsstelle Steiermark der Verein
Helping Hands Graz – Verein für integrative und antirassistische Projekte
Münzgrabenstraße 11, 8010 Graz
angeführt.
Beweis:
Impressum
Offenlegung gem. § 25 MedienG
Herausgeberin
Antidiskriminierungsstelle Steiermark
Pestalozzistraße 59 / 3. Stock, 8010 Graz
office(at)adss(dot)at
www.adss.at
Trägerorganisation
Helping Hands Graz – Verein für integrative und antirassistische Projekte
ZVR-Nr.: 001097677
Münzgrabenstraße 11, 8010 Graz
Eines verspricht Wolfgang Pöltl:
Das Gebilde dieser sogenannten wohl gemerkt privaten- "Antidiskriminierungsstelle Steiermark" (welche im Übrigen auf ihrer Homepage das Logo der Stadt Graz verwendet) wird von den zuständigen Stellen (unter anderem Vereinspolizei und Finanzamt) auf Herz und Nieren geprüft und wird festzustellen sein, aufgrund welcher rechtlichen Bestimmungen hier Unsummen an Steuergeldern an diesen privaten Verein überwiesen werden.
Für Wolfgang Pöltl erschließt sich auch ganz einfach aus dem vorliegenden Sachverhalt die Notwendigkeit einer Übermittlung einer Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Graz.
